Was man zumindest mal gelesen haben sollte…

Vorwort:
Der folgende Text ist ein Kommentar zum Artikel (Thema GEZ) der Deutschen Wirtschafts Nachrichten und gibt MINDESTENS zu denken (zumindest hoffe ich das)!
 

Klaus sagt:

Such mich mal in Neuköln oder im Hochhaus…

Daß mit der ständigen Ummeldung im Freundeskreis gefällt mir recht gut. Alle 2 bis 4 Monate die Anschrift vom Freund nehmen und der meldet sich bei Freund “B” an. Der meldet sich unter der Anschrift von “C” an, während “C” sich dann bei “D” und “D” dann wieder bei “A” anmeldet (man will ja seine richtige Post auch mal lesen.)

Das werden immer mehr Leute tun und wir auch.

Mögen die “GEZ-Stinkreichwerder” mit ehrlicher Arbeit beschäftigt sein; Er/sie sollen an der Papierflut den BRiD Meldergistercomputer der “BRiD-Firma” hassen lernen. Japp, so macht das doch richtig Laune. GEZ? Nein, danke

Und noch eine Sache: 2006/ 2007 & 2010 schlugen die Bereinigungsgesetze für Bundesrecht zu. Der Bundesrepublik in Deutschland wurden die Verwaltungsbefugnisse entzogen. TATSACHE !!!!!!!!

Hier noch eine KOPIE aus dem Internet, die bis jetzt (05.01.2013 nicht widerlegt wurde !!!!)

TiteL: Die kürzeste, mögliche Fassung in Sachen Grundgesetz und Staatssimulation:

Nachdem die Kriegshandlungen 1945 offiziell beendet wurden, setzten die Sieger eine Verwaltung auf dem Boden des damaligen DR ein und schufen im Mai 1949 mit einigen deutschen Vertretern ein Grundgesetz mit Elementen der Weimarer Verfassung, um nicht alles wieder neu definieren zu müssen. Die damalige Adenauer Regierung war die dazu beauftragte Verwaltung der Bundesrepublik IN Deutschland. Wichtig das “IN” Deutschland. Es wurden 2 Verwaltungsgebiete geschaffen. Das zweite große (!) Verwaltungsgebiet war die Gründung der DDR am 07.10.1949.

1990 wurden ZWEI Teile des ehemaligen Deutschland wieder zusammengefügt, wobei der Artikel 23 GG offensichtlich und erstaunlicherweise VORHER gelöscht wurde, was sich als fatal herausstellte. Zu dieser Zeit wurde durch Genscher u.a. die Schaffung einer Verfassung ausgeschlagen, aber die damalige Administration (Regierung der BRD) klebte an ihren Posten und hat sich im Ergebnis die beiden Teilbereiche regelrecht unter den Nagel gerissen und durch Privatisierung meistbietend VERHÖKERT.

Für das besiegte Gebiet und die dort beheimateten Menschen sind nach wie vor die Siegermächte verantwortlich, die Ihren Einfluss [auch] in der UNO (Feindstaatenklausel, Friedensvertrag etc.) und auf Politik und Verwaltung ausüben.

Lassen Sie sich nicht erzählen, die BRD wäre ein Staat. Sowohl UNO als auch Nato sprechen i. V. m. Deutschland von einer NGO – “unseren” Politikern als Juristen sind diese Zusammenhänge bewusst und sie sprechen es – wenn auch selten – aus: Waigel, Schäuble, Steinbrück, Gabriel…

Um 2005 machte der EGMR der Sache ein Ende und bescheinigte der BRD erhebliche Mängel im Staatsaufbau und informierte die Alliierten umgehend, die sich der Brisanz schlagartig bewusst wurden und erließen ohne viel Federlesen die Bereinigungsgesetze in Sachen Bundesrecht; und jetzt kommt es richtig DICK: Die Siegermächte entzogen der EINGESETZTEN Verwaltung (BRD Regierung) die Verwaltungsbefugnis ab 1990. Versteht jemand die Dimensionen? Wer ist wohl nun für Gerichtsurteile und Gesetze/Erlasse aller Art verantwortlich? Na, da hilft es auch nicht, wenn einige Verwaltungsrechtler sich damals absichern wollten, und unter Schreiben steht: DIESES SCHREIBEN WURDE MASCHINELL ERSTELLT UND IST OHNE UNTERSCHRIFT GÜLTIG”. Nichts ist gültig, die AO und was sonst noch, alles in Luft aufgelöst. Die Regierung hat keine Verwaltungsbefugnis mehr. Der bundesgesetzliche Handlungsspielraum wurde durch die Vorgaben der BMJBBG I & II entzogen.

Steuern, Gesetze, Bescheide oder Abgaben:

Auf welche Rechtsgrundlage beruft sich die BRiD oder eine Stadt?

Auf gar keine, sie hat keine Rechtsgrundlage

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